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Der Berliner Polizeipräsident

Basti - ein böser Raser?

Basti – ein böser Raser?

… hat mir heute einen „netten“ Brief geschrieben. Offenbar ist er der Ansicht, dass ich ein „böser“ Raser bin. Jedenfalls wird mir vorgeworfen, die „zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 25 km/h“ überschritten zu haben.

Basti – ein „böser“ Raser?

Nö! Ich fahre immer max. 10 km/h zuviel. Und ehrlich gesagt, bin ich auch nicht bewusst geblitzt worden. Ich finde es ziemlich doof, dass dem Schreiben kein Foto beiliegt.

Was würdet Ihr machen? Einfach zahlen (wäre auch mein erster Punkt) oder auf dem Anhörungsbogen die Personalien von Eurem chinesischen Bekannten angeben?

14 Kommentare
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Kommentare:
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Zu diesem Beitrag gibt es schon 14 Kommentare. Diskutiere mit!
  • 🕝 Ben

    In Berlin wird das Foto nie mitgeschickt (habe ich zumindest noch nie erlebt). Du kannst das Foto aber anfordern, bzw. anfordern dass dir das Foto gezeigt wird.

    Wenn du weißt, dass du gefahren bist würde ich es einfach bezahlen und gut ist. Zumal es ja auch dein erster Punkt ist und nicht der, der dich den Schein kostet.

    Bei Angabe von irgendwelchen obskuren Bekannten, die nicht greifbar sind, wird auch gerne mal ein Abgleich gemacht mit dem Foto aus dem Melderegister. Da haste dann die A-Karte wenn die dann feststellen dass du es doch warst.

  • 🕝 Chris

    Foto zeigen lassen, defintiv.

  • 🕝 Sebastian

    Hab das Foto angefordert. Mal sehen, ob ich es bekommen. Eine Rechtspflicht für die Zusendung gibt es nämlich nicht. Und auch Akteneinsicht kann leider nur ein Anwalt verlangen.

    Wenn ich wüsste, dass der Vorwurf stimmt, würde ich auch sofort bezahlen. Aber ich fahre echt nie mehr als 10 km/h zu schnell.

  • 🕝 David

    Ich glaube hier in Hessen wird das Foto immer mitgeschickt. Ich würde – wie wäre es auch anders zu erwarten – selbstverständlich das Foto verlangen. Würde höchstwahrscheinlich auch so oder so Einspruch einlegen. Habe vor kurzem erst wieder gelesen das eine beträchtige Anzahl (XX%) von Strafzetteln ungerechtfertigt sind.

  • 🕝 Torsten

    Ein Abzug sollte für den Preis schon drin sein 😉

    Zum Thema Akteneinsicht habe ich eine andere Meinung:
    § 49 OWiG, Abs 1: Die Verwaltungsbehörde _kann_ dem Betroffenen Einsicht in die Akten unter Aufsicht
    gewähren, soweit nicht überwiegende schutzwürdige Interessen Dritter entgegenstehen.

    Wenn Sie das nicht machen, würde ich an Deiner Stelle die Begründung der Ermessensentscheidung anfordern.

  • 🕝 Sebastian

    >Wenn Sie das nicht machen, würde ich an Deiner Stelle die Begründung der Ermessensentscheidung anfordern.

    Guter Hinweis!

  • 🕝 Andreas

    Tja, sollte der Blitzer in einer Tempo 30 Zone gestanden haben und Du dachtest es wäre 50 erlaubt … dann bist Du 55 Km/h gefahren … also „nur 5 drüber“ 😉

  • 🕝 Sebastian

    Nö, war auf der Stadtautobahn. Die Stelle ist leider sehr unkonkret bezeichnet. 85 km/h statt 60 km/h.

  • 🕝 Torsten

    >Die Stelle ist leider sehr unkonkret bezeichnet

    Was heißt denn „unkonkret“?

  • 🕝 Sebastian

    Irgendwelche lustigen Abkürzungen mit denen ich nix anfangen kann. Ich suche es mal raus, wenn ich wieder da bin.

  • 🕝 Torsten

    Mach mal. Falls der Kram nicht verständlich ist, hilft vielleicht §37 I VwVfG

  • 🕝 Sebastian

    Ich sehe schon, im Verwaltungsrecht bist Du wesentlich mehr zu hause. Danke für den Tipp!

  • 🕝 Sebastian

    Aber das macht schon Sinn, dass derjenige, dem etwas vorgeworfen wird, auch verstehen, muss um was genau es eigentlich geht.

  • 🕝 Torsten

    *hüstel* Irgendwann sollten sich meine 15 Punkte in Verwaltungsrecht auch mal bezahlt machen ^^

    Mit ner Begründung nach 37,1 wirst Du allerdings nicht mehr erreichen, als den Sachbearbeiter etwas zu ärgern. Schließlich kann er einen neuen Verwaltungsakt mit korrekter Bestimmtheit erlassen. Die Sache selber (Geschwindigkeitsübertretung) kannst Du nur dann angreifen, wenn das Geschwindigkeitsbegrenzungschild als Verwaltungsakt in Form einer Allgemeinverfügung unverständlich war. Das dürfte eher nicht der Fall gewesen sein, vermute ich mal.
    Was noch interessant wäre: Zwischen dem Geschwindigkeitsbegrenzungsschild und dem Meßpunkt der Polizei – liegt dort zufällig noch eine Autobahnauffahrt? Wenn ja, bist Du vielleicht über die A-Auffahrt auf die Autobahn gekommen und hast das Schild gar nicht sehen können….
    P.S.: Die solltest die IP-Adressen der Senatsverwaltung vielleicht für mybasti sperren, nur für den Fall, dass ein Sachbearbeiter Deine Site hier kennt…. ^^

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