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Politik

Natürlich will die SPD Sozialismus!

Olaf Scholz

Olaf Scholz
Foto: photocosmos1 | Shutterstock

Die Gewinnerin im Rennen um den SPD-Vorsitz spricht positiv über den Sozialismus und die Republik wundert sich. Ich mich auch. Aber aus einem anderen Grund.

Lesezeit: 2 Minuten

Die SPD hat „Eier“ bewiesen und sich gegen eine Besitzstandswahrung mit dem stets „heiteren und mitreißenden“ Olaf Scholz entschieden. Wie die ausgegangen wäre, wissen wir. Die SPD hätte ihren Sinkflug mit einem weiteren Vorsitzenden aus dem Kreise der Groko-Freunde fortgesetzt.

Saskia Esken mag den Sozialismus

Jetzt empört sich gefühlt die halbe Politrepublik darüber, dass Gewinnerin Saskia Esken den Sozialismus lobt. WTF? Der Sozialismus als Ziel steht im Grundsatzprogramm der SPD. Die SPD ist eine sozialistische Partei.

Hat das Daueramt der Merkel-Regierung und der Groko-Marathon vergessen lassen, was Sozialdemokratie will? Ich bin mehr als verwundert. Nicht über das Sozialismus-Lob, sondern über die Verwunderung darüber:

Demokratischer Sozialismus

Unsere Geschichte ist geprägt von der Idee des demokratischen Sozialismus, einer Gesellschaft der Freien und Gleichen, in der unsere Grundwerte verwirklicht sind. Sie verlangt eine Ordnung von Wirtschaft, Staat
und Gesellschaft, in der die bürgerlichen, politischen, sozialen und wirtschaftlichen Grundrechte für alle Menschen garantiert sind, alle Menschen ein Leben ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Gewalt, also in sozialer
und menschlicher Sicherheit führen können.

Das Ende des Staatssozialismus sowjetischer Prägung hat die Idee des demokratischen Sozialismus nicht widerlegt, sondern die Orientierung der Sozialdemokratie an Grundwerten eindrucksvoll bestätigt. Der demokratische Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine dauernde Aufgabe ist. Das Prinzip unseres Handelns ist die soziale Demokratie.

// Zitat: Grundsatzprogramm der SPD

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